Herausforderungen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk
In einer Zeit der multiplen Krisen braucht die Demokratie einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der informiert, bildet und berät. Kommen ARD, ZDF und Co diesem Auftrag nach? Oder ist etwas dran, am Vorwurf der Meinungskonformität? Was muss sich ändern? Und wie sieht der Journalismus der Zukunft aus? Über diese Fragen wurde auf der Frühjahrstagung des Politischen Clubs der Evangelischen Akademie Tutzing vom 17. bis 19. März diskutiert. Lesen Sie hier den ausführlichen Bericht.
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Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) hat die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen. So ist es per Gesetz definiert. Ein breites Programmangebot muss gleichermaßen Bildung, Information, Beratung und Unterhaltung gewährleisten. Doch was tun, wenn der Journalismus zum Verlustgeschäft wird, während der Einfluss internationaler Streamingplattformen und sozialer Medien wächst? Die Frühjahrstagung 2023 des Politischen Clubs (Programm hier abrufen) bot drei Tage lang Raum für Kritik, Analysen, Selbstreflektion und Reformgedanken. Sie galten nicht nur dem ÖRR, sondern auch dem Printwesen und der journalistischen Praxis im Allgemeinen. Autor, Publizist und Leiter des Politischen Clubs Roger de Weck führte gemeinsam mit Akademiedirektor Udo Hahn durch die Veranstaltung.
Was läuft gut, was läuft schlecht, was läuft brillant im Journalismus? Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur der Wochenzeitung Die Zeit, übte gleich zu Beginn der Tagung Kritik an der inhaltlichen Konformität der journalistischen Berichterstattung. Die fehlende Meinungsvielfalt berge eine ernstzunehmende Gefahr für die Demokratie, denn die Ausgrenzung zweifelnder Stimmen führe zu Entfremdung und einer gesellschaftlichen Vulnerabilität für Desinformationskampagnen. Das Erstarken populistischer Bewegungen sei nicht ohne eine Mitverantwortung des journalistischen Milieus erklärbar, man müsse sich abwenden von der Benennungsscheu und der Angst, den “Falschen” zu gefallen.
Zwischen Konformitätsdebatte und “Selbstverzwergung”
Di Lorenzo bemängelte darüber hinaus die unzulängliche Diversität innerhalb der Redaktionen. Journalisten seien sich oft zu ähnlich – auch in ihren Ausbildungsbiografien. Er sprach sich dagegen aus, nur Menschen in Redaktionen zu besetzen, die studiert haben. Dass das System Journalismus, sich von innen heraus erneuern muss, sei eine “Überlebensfrage”, so di Lorenzo. Er berichtete von guten Erfahrungen, die man intern mit den “Wandel-Teams” bei der Zeit schon gemacht habe und weiterhin macht.
Agieren die Medien als vierte Gewalt – einerseits als “Gegenmacht” zur Judikativen, Legislativen und Exekutiven, andererseits als Stimme der Stimmlosen? Neben seiner Kontrollfunktion hat der ÖRR einen ebenso informativen als auch integrativen sowie deliberativen Auftrag. Hier mahnte Philosoph und Autor Prof. Dr. Richard David Precht zur Selbstkritik: “Medien lieben starke Meinunge”, doch gleichzeitig bestehe Einigkeit in der radikalen Ablehnung der Andersheit, den er mit dem Begriff “Cursor des gefühlten Anstands” beschrieb. Von der vermeintlichen Mehrheitsmeinung abweichende Positionen würden aufgrund der Personalisierung und Moralisierung öffentlicher Debatten als zynisch und umstritten porträtiert. Er beklagt sowohl eine “Selbstverzwergung der Medien” als auch eine “Konformität des Meinungsbetriebs”. Letzteres sei mit dem harten gesellschaftlichen Dissens der vergangenen Jahre im Aufeinandertreffen mit einer “Situation des Nichtwissens” zum Problem geworden. Man müsse zu einem “wohlmeinenden Streit” zurückfinden, so Prechts Plädoyer.
Gesellschaftliche Intelligenz sei nur möglich durch das gesittete Aufeinanderprallen diverser Positionen, so Prof. Dr. Mark Eisenegger, Professor of Public Sphere and Society an der Universität Zürich, der seit 2010 das Jahrbuch “Qualität der Medien” herausgibt – mittlerweile ein Standardwerk. Das Format der Talkshow etwa könnte Raum bieten für heterogene Diskussionen mit facettenreichen Perspektiven.
Junge Menschen haben viel Vertrauen in die ÖRR, aber nutzen sie wenig
Stattdessen beobachtete Dr. Johannes Hillje (Autor der Studie “Die Talkshow-Gesellschaft”) eine dominierende Präsenz von Akteuren aus Politik und Medien – von Menschen, die ihre zugespitzte Position eloquent und komprimiert vortragen können. Gerade die Gegenüberstellung von Regierung und Opposition führt zu einem “Streit mit Ansage” aus dem keine Lösungsansätze hervorgehen. Ob so das Vertrauen in den ÖRR gestärkt werden kann, ist fraglich. Überraschenderweise ist dieses Vertrauen gerade bei jungen Menschen zwischen 16 und 24 Jahren überraschend hoch, wie eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung herausfand, die Mark Eisenegger zitierte. Wichtig dabei: Die Vertrauenswerte gehen nicht konform mit den Nutzungswerten. Vor allem in einer jüngeren Alters-Kohorte sei beim Nachrichtenkonsum ein “signifikanter Zuwachs der News-Deprivation” festgestellt worden. Damit ist eine Unterversorgung an Nachrichten gemeint. Sie ist nicht zu verwechseln mit der “News-Avoidance”, dem intentionalen Vermeiden von Nachrichtenkonsum, um die “schlechte Stimmung” zu vermeiden, die sich unter dem Eindruck einer “Polykrise” (vgl. Edgar Morin) verstärke. Junge Menschen mit Journalismus zu erreichen werde immer schwieriger, eine Erkenntnis, auf die auch die Reuters-Studie “Digital News Report” hingewiesen hat.
Es sei ein Irrglaube, dass junge Erwachsene keinen Wert auf Qualitätsjournalismus legen, so Aurelie von Blazekovic, Autorin im Kultur- und Medienressort der Süddeutschen Zeitung. Es brauche allerdings neue Formate, die ein junges Publikum abholen können. Hinsichtlich fiktiver Formate warnte von Blazekovic jedoch vor pädagogischen Ansätzen. Hier müsse genrespezifisch gedacht werden.
Mit Besorgnis sieht Eisenegger das Wegbrechen des Metajournalismus – also das Berichten über Journalismus. Immer mehr Medienseiten in Zeitungen oder Sendeformate über Medienberichterstattung seien in den vergangenen Jahren von der Bildfläche verschwunden – obwohl es in Zeiten des Vertrauensverlusts und der Debatte um Medien wichtiger denn je wäre, das transparent zu diskutieren. Das “Medienbashing” verändere auch die Medien.
ARD-Vorsitzender Gniffke: Mehr “Technikfröhlichkeit”
Von einem Journalismus der Zukunft sprach Prof. Dr. Kai Gniffke, Intendant des Südwestrundfunks und Vorsitzender der ARD. Journalistischer Qualitätssinn, innovativer Content und facettenreicher Input, damit könne man die Aufmerksamkeit des Publikums gewinnen. Mit mehr “Technikfröhlichkeit” müsse sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk außerdem den neuesten Entwicklungen stellen, endlich die Chancen von Blockchain-Technologien und Künstlicher Intelligenz erkennen. Journalistische Kompetenz soll mit technischem Knowhow verbunden werden, auch um gegen Deep Fakes zu kämpfen und beispielsweise mit digitalen Wasserzeichen einen “Proof of Providence” zu erbringen. Darüber hinaus möchte Gniffke journalistische Produkte mit zeitgemäßen Distributionswegen zusammendenken. Die Frage “Wie sieht Journalismus im Metaverse aus?” ist für Gniffke zentral. Die ARD werde mehrere Hundert Millionen Euro in den Aufbau einer transparenten Medieninfrastruktur investieren: Geplant sind ein journalistisches Kompetenzzentrum und effizientere Produktionsstandards, aber auch der Ausbau der Mediathek und der Aufbau eines gemeinsamen Streamingnetzwerks mit dem ZDF. So will man schon bald konkurrenzfähig sein mit internationalen Plattformbetreibern wie Amazon, Netflix und Spotify.
Innerhalb der ARD als Institution sieht der Vorsitzende Gniffke ebenfalls Handlungsbedarf. Als zentral sieht er dabei das Prinzip der Arbeitsteilung sowie Kompetenzzentren. “Zusammenlegen, weglassen, umschichten” – das betreffe sowohl Verwaltungsabläufe, effizientere Produktionsstandards, Mantelkonzepte für Dritte Sender, aber auch eine Reduzierung von Social-Media-Accounts.
Die ARD sieht Gniffke als “täglichen Begleiter”, als Rundfunkverbund, der im Programm verschiedene Ansichten zu Wort kommen lasse und Kontakt zu allen Bereichen der Gesellschaft hat. Er nehme den Wunsch der Menschen, nach einer neuen ARD wahr, nicht nach ihrer Abschaffung. Die Meinungsvielfalt der Gesellschaft müsse sich in den verschiedenen Lebensentwürfen der Redaktionsmitglieder und Programmmacher:innen widerspiegeln. Wichtig ist Gniffke auch eine “Justierung” der Politik-Berichterstattung nach dem Schema: erst die Fakten, dann die Debatte. Streit sei essenziell für das Funktionieren von Demokratien, aber es sei ebenso wichtig, sich zu vergegenwärtigen, dass sowohl Demokratie als auch Rechtsstaat Zeit brauchen.
“Die Programmplanerzeiten sind vorüber”
Zu viele Krimis und Talkshows, zu wenig Kino, Theater und Tanz, das bemängelte Jürgen Kaube am Repertoire der öffentlich-rechtlichen Sender. Der Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung forderte im Streitgespräch mit ARD-Programmdirektorin Christine Strobl weniger Redundanz und mehr Risiko – ein breit gefächertes Angebot, das seinem demokratischen Auftrag nachkommt, indem es Informationen vermittelt und diverse Perspektiven beleuchtet.
Ein ausgewogenes, demokratisches Programm muss auch unterhalten dürfen, entgegnete Strobl. Nur so könne Begeisterung und Faszination für Wissen und Wissenschaft erzeugt werden. Man dürfe ARD und ZDF außerdem nicht mehr auf das lineare Angebot bzw. nur auf das Fernsehen reduzieren: Die Mediathek ist die Zukunft, in ihr sieht man eine Chance, auch das junge Publikum zu erreichen. “Wir haben einen Generationsabriss, der sich beschleunigt”, sagte Strobl und erläuterte, warum die “Programmplanerzeiten” prinzipiell vorüber seien: Die Welt verändere sich dramatisch, große Konzerne drängen in den Markt, Sehgewohnheiten änderten sich, das Nutzungsverhalten entwickle sich hin zum seriellen Erzählen. Es sei aufwendig, das alte Nutzungsverhalten in die heutige Mediathek zu überführen. Die ARD habe den Auftrag ein Vollprogramm bereitzustellen – für alle.
Redundanz und Meinungskonformität wollte Dr. Peter Frey, ehemaliger Chefredakteur des ZDF, dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht vorwerfen. Er sehe ein vielfältiges und ausgewogenes Programm, das bewahrt werden müsse. Vielmehr fehle der Blick für unterschiedliche Lebensmilieus – migrantische Gruppen seien ebenso unterrepräsentiert wie das ländliche Lebensgefühl. Kritik übte Frey auch an der Berichterstattung: Nachrichten müssten neue Informationen wiedergeben, aber gleichzeitig Schlüsselbegriffe des tagespolitischen Geschehens immer wieder erklären. “Wir berichten mit zu vielen Voraussetzungen”, kritisierte Frey. Angebote in leichter Sprache, wie sie etwa beim Deutschlandfunk bereits praktiziert würden, lobte Frey. Eine Reform des ÖRR müsse diesen stärken und “einer komplexer gewordenen Gesellschaft gerecht werden”.
Demokratiegarant mit festgefahrenen Strukturen?
“Wie ein Augapfel” müsse der ÖRR behütet, aber auch gepflegt werden, so der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff. Wer den öffentlich-rechtlichen Rundfunk infrage stelle, stelle auch die Demokratie infrage, so Haseloff. – Eine Aussage, die Mark Eisenegger ebenfalls traf. Er berichtete von einer Studie, die das Vorkommen eines öffentlichen oder öffentlich-rechtlichen Runkfunkwesens dem Demokratieindex gegenüberstellte. Wo ein starker und unabhängiger ÖRR vorliege, sei nicht nur der Demokratieindex höher, auch der Deliberationsindex sowie die politische Bildung und Resilienz gegenüber Fake News seien höher.
Haseloff erinnerte in seiner Rede an den Prozess des Mauerfalls und der deutschen Wiedervereinigung, die es ohne die Öffentlich-Rechtlichen so nicht gegeben hätte. Gleichzeitig warnte er vor innovativem Stillstand und festgefahrenen Strukturen: Er fragte, ob sich ARD in ZDF in Konkurrenz zueinander sähen oder in gegenseitiger Ergänzung. Haseloff stellte auch die Frage nach der “inneren Verfasstheit” des ÖRR und seiner “Binnenpluralität”. Die “autokratische Intendantenphilosophie” sei weder zeitgemäß noch zukunftsfähig und auch die hohen Gehälter auf Kosten des Publikums müssten neu verhandelt werden. (Pressemitteilung zum Beitrag von Haseloff hier abrufen)
Auch die evangelische Publizistik befindet sich in einer Krise: Gemeinsam mit den Mitgliedern schwinden die finanziellen Ressourcen, die Medienpräsenz der Kirche wird nicht mehr als Priorität eingestuft, so Dr. Dr. h. c. Volker Jung, Kirchenpräsident der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau. Dabei habe die Pandemie gezeigt, wie wichtig die digitale Präsenz der Kirche ist: Während der Pandemie fanden Gottesdienste per Videokonferenz in den Wohnzimmern der Menschen statt.
Jung sieht in der Ausrichtung der Öffentlich-Rechtlichen, ein Programm für alle zu machen, Parallelen zum kirchlichen Auftrag: “Das Evangelium ist eine Botschaft für alle Menschen. Sowohl der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk als auch die Kirchen stehen in großen Herausforderungen. Digitalisierung, Strukturanpassungen und nicht zuletzt Vertrauenskrisen.”
Mit Aufbruchstimmung gegen die Vertrauenskrise
Welche Reformen sind auf politischer Ebene geplant, für die Medien und damit auch für die Demokratie? Von Beitragsstabilität, digitaler Transformation und Interaktion mit dem Publikum sprach Heike Raab, Staatssekretärin und Koordinatorin der Rundfunkkommissionen der Länder. Um Demokratie und Medien zu stabilisieren, sprach sich Raab dafür aus, auch das duale System zu stärken, also nicht nur der ÖRR, sondern auch der private Rundfunk sowie das Verlagswesen. Letzteres hat vor allem mit gestiegenen Kosten zu kämpfen. Infolgedessen schließen ganze Zeitungs- und Zeitschriftenzustellungsbezirke, eine Entwicklung, die Raab mit Besorgnis betrachtet. Die Herausforderung, vor der hinsichtlich Kostenentwicklung, technischem Fortschritt und pluralen Ausspielwegen nicht nur die ÖRR stehen, ist: die Menschen zu erreichen. Raab warb dafür, der Vertrauenskrise in das öffentlich-rechtliche Rundfunkwesen mit einer Aufbruchstimmung zu begegnen. Den Entwurf zum 4. Medienänderungstaatsvertrag (MÄStV) bezeichnete Raab als “klare Reaktion auf den Vertrauensverlust” des ÖRR.
Der Zukunftsrat, den die Rundfunkkommission der Länder für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Anfang März 2023 berufen hat, soll als interdisziplinärer Think-Tank durch Empfehlungen den medialen Wandel unterstützen (weitere Infos hier). Ihm gehören neben Filmproduzentin Bettina Reitz, Urheberrechtsexpertin Nadine Klass, Ex-Bundesverfassungsrichter Peter M. Huber, Medienrechtler Mark D. Cole, Journalistin Maria Exner, der früheren Gruner+Jahr-Chefin Julia Jäkel und der Digitaljournalismus-Professorin Annika Sehl auch der Schweizer Publizist und Leiter des Politischen Clubs der Evangelischen Akademie Tutzing, Roger de Weck, an. Ein neuer Medienstaatsvertrag soll außerdem, so Raab, für einheitliche Transparenzstandards sorgen.
Während dieser Frühjahrstagung des Politischen Clubs wurde viel Kritik geübt an den Medien. Auf die Vorwürfe der Meinungskonformität, Benennungsscheu, Abgehobenheit und Redundanz folgte jedoch die Forderung nach Wandel und Veränderung: Mehr Diversität, mehr Transparenz und mehr Technologie brauche es, während die Prozesshaftigkeit der Demokratie erkannt und Streitpunkte erklärt werden müssten. Machtstrukturen und Gehälter sollten ebenso neu diskutiert werden, wie das Programmangebot. Der Blick für diverse Bedürfnisse müsse geschärft werden – dass neue Formate für junge Menschen entwickelt werden, sei wichtig, gleichzeitig dürfe das lineare Angebot nicht vernachlässigt werden. Und auch erste Handlungsimpulse und anstehende Projekte wurden formuliert. Der Aufbau eines gemeinsamen Streamingnetzwerks von ARD und ZDF, die Einrichtung eines journalistischen Kompetenzzentrums und die Einsetzung eines Zukunftsrates sollen dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus der Krise helfen und die Demokratie stärken.
Alessia Neuner / Dorothea Grass
Berichterstattung zur Tagung:
BR24 Medien: Wie sinnvoll wird über Reformen von ARD und ZDF diskutiert?
Audiobeitrag vom 24. März 2023 von Linus Lüring, hier nachhören
BR24 Medien, Artikel ARD-Vorsitzender Gniffke will “mehr Technikfröhlichkeit” von Linus Lüring, 19. März 2023, hier nachlesen
Süddeutsche Zeitung, “Ein deutscher Traum”, Artikel von Lilian Köhler vom 20. März (Paid Content), hier abrufbar
TAZ, “Öffentlich-rechtlicher Schreck”, Artikel von Steffen Grimberg vom 26. März 2023, hier lesen
Handelsblatt vom 18. März, “ARD-Vorsitzender: Hohe Technik-Investitionen entscheidend für Zukunft”, hier lesen
Deutschlandfunk, “Haseloff (CDU) fordert Machtbegrenzung für Intendanten öffentlich-rechtliche Sender” vom 21. März 2023, hier lesen
Techbook, Artikel von Marlene Polywka vom 20. März 2023, hier nachlesen
Frankfurter Rundschau von Anna-Lena Kiegerl vom 22. März 2023, hier lesen
Dokumentation:
Fachdienst epd medien vom 08.09.2023
Bild: Roger de Weck (links im Bild) im Gespräch mit Richard David Precht. (Foto: Haist/ eat archiv)
