“Eine Mahnung in digitalen Zeiten”
In seiner Laudatio für den Bildhauer Sebastian Hertrich zur Verleihung des “Phönix”-Kunstpreises am 28. Oktober 2020 in der Evangelischen Akademie Tutzing sprach der Journalist, Jurist und Autor Heribert Prantl zum Thema Datenschutz. Hier können Sie seine Rede im Wortlaut nachlesen.
Daten werden heute oft als das “Öl des 21. Jahrhunderts” bezeichnet. Auf meinem Schreibtisch liegt ein kluges Fachbuch darüber, wie man die Öl-Quellen nutzen soll; das Buch heißt: “Big Data im Recht”. Das Buch aus dem C.H. Beck-Verlag ist, so heißt es im Vorwort, “ein rechtlicher Praxis-Leitfaden für die Beschaffung, Speicherung und Analyse von personenbezogenen und sonstigen Anwendungen in Big Data-Anwendungen”. Es enthält Leitsätze und viele graphische Illustrationen. Ganz leicht zu verstehen ist es nicht.
Als ich es zu lesen versuchte, habe ich mir gewünscht, es würde nicht nur Informationsgrafiken enthalten, sondern Bilder der Werke von Sebastian Hertrich – zum Beispiel ein Bild von seinem “Homo Digitalis”; oder ein Bild von seiner Interpretation der antiken Siegesgöttin Nike, die er aus Computerplatinen gefertigt hat; und ein Bild von seiner Salome, die Sebastian Hertrich aus Arcylglas geschnitzt hat.; Hertrich macht Salome zur Allegorie der Digitalität. Ein anderes Werk, es steht auch auf Hertrichs Homepage, trägt den Titel: “Der große Knall”. Die Datenexplosion, hier in Form einer Wasserstoffbombenexplosion, verweist – so schreibt Hertrich dazu – “auf die Dialektik der digitalen Entwicklung.” Die Dialektik bestehe darin, “alle Erscheinungen in rationalen Daten erfassen zu wollen. Die (Spät-)Folgen bleiben dabei häufig hinter der augenscheinlichen Nützlichkeit zurück.”
Ich bin Jurist und ich bin es mit Begeisterung. Aber die Werke von Sebastian Hertrich haben mir Fluch und Segen der Digitalität näher gebracht als Paragrafen und Fachaufsätze. Seine Arbeiten sind kühl und packend zugleich, sie begeistern durch ihre Intensität und ihre binäre Emotionalität.
Über Hertrichs bildhauerische Interpretation der antiken Siegesgöttin Nike haben die Nürnberger Nachrichten zutreffend geschrieben: “Bildhauer Sebastian Hertrich hat für seine monumentale Skulptur zwar die sehr traditionelle Form der Madonnen- und Engelsdarstellung gewählt, seiner ‘Nike’ aber eine Oberfläche aus tausenden von zerschnittenen Computerplatinen verpasst. Scharfe Ecken und Kanten hat diese Siegesgöttin – und Strahlkraft. Doch ihr verführerisch bronzefarben glänzendes Äußeres ist trügerisch und nichts anderes als ein engmaschiges Netzwerk aus Daten-Müll.”
Hertrichs Werke sind auch Monumente zum fünfzigjährigen Jubiläum des Datenschutzes. Vor ziemlich genau fünfzig Jahren, am 13. Oktober 1970, trat das erste Datenschutz der Welt, es war das hessische Datenschutzgesetz in Kraft – entwickelt und begleitet vom großen Rechtsgelehrten Spiros Simitis, der dann auch 15 Jahre lang hessischer Datenschutzbeauftragter war. Das Jubiläum ist in den Corona-Wirren untergegangen. Gleichwohl: Es ist ein großes Jubiläum.
Aber man könnte verzweifeln, weil der Datenschutz die Kraft nicht hat, die er bräuchte. Reden wir von der Privatsphäre. Die Privatsphäre ist notleidend geworden. Privatsphäre ist ein Wort aus der Vergangenheit, ist ein Wort geworden so seltsam wie das Fernmeldegeheimnis, das aus einer Zeit stammt, als die Telefone noch Tischfernsprecher hießen und aus Bakelit gemacht wurden. Damals war das Fernmeldegeheimnis noch ein echtes Grundrecht. Dies gilt heute nur noch dem Namen nach: Es steht zwar noch unter Nummer 10 im Grundgesetz, aber es hat seinen Wert verloren – so wie die Privatsphäre ihren Rang verloren hat. Die Privatsphäre schrumpft, sie verhutzelt zu einem angeblich unzeitgemäßen Ding und sieht aus wie eine Dörrpflaume; informationstechnische Systeme trocknen sie aus, sie ergreifen Besitz vom beruflichen und vom privaten Alltag der Menschen.
All diese Systeme arbeiten natürlich nicht aus eigenem Antrieb; sie werden betrieben und sie werden gefüttert vom Staat und von der Privatwirtschaft. Viele Politiker und Praktiker der inneren Sicherheit, viele derjenigen, die zur Vorbeugung immer mehr Überwachung fordern, sind wenig schuldbewusst. Sie verweisen nicht nur auf die Terrorgefahr, sondern auf den Exhibitionismus der Iphone- und Internet-Gesellschaft, auf den Exhibitionismus der neuen digitalen Welt. Die Menschen wollten doch, so sagen die Sicherheitspolitiker, offensichtlich gar nicht mehr unbeobachtet und unbelauscht sein. Eine Gesellschaft, die ihre Intimitäten öffentlich und überall in die digitale Welt posaune, habe das Kommunikationsgeheimnis längst aufgegeben. Man brauche sich also über die steigenden Zahlen von Abhöraktionen gar nicht empören.
Diese Betrachtungsweise ist nicht einfach nur an den Haaren herbeigezogen. Es gibt ja nicht nur den US-Orwell, die perfide Abschöpfung allen Telekommunikationsverkehrs, den Edward Snowden aufgedeckt hat. Es gibt auch eine deutsche und eine internationale Orwellness. Diese Orwellness, diese Entblößungsgesellschaft nutzt das Internet als digitales Entblößungsmedium.
Das Internet ist ein Entblößungsmedium geworden; es wird dort lustvoll veröffentlicht, was früher nur in Tagebüchern stand und in Fotoalben klebte. Aus der Datenaskese, die einst das Volkszählungsurteil herbeigeklagt hat, ist eine Datenekstase geworden, eine Selbstverschleuderung aller nur denkbaren Persönlichkeitsdetails in Wort und Bild. Die Nutzer von Facebook, Twitter, Instagram & Co. verdrängen, dass sie diese Dienste mit ihren Daten bezahlen. Die Datenekstase im Internet macht es den Hackern leicht; sie pflücken die Daten aus dem Netz wie die Äpfel von den Bäumen.
Indes: Wer sein Fenster aufmacht, erteilt doch nicht die Erlaubnis, bei ihm einzusteigen und die Wohnung auszuräumen. Wenn einer sich halb auszieht, ist das nicht die Aufforderung an Dritte, ihn vollends zu entkleiden. Und wer im Großraumabteil der Bahn laut telefoniert, gibt dem Staat damit nicht die Erlaubnis, seine Telefondaten zu speichern oder seinen Computer anzuzapfen. Er gestattet seinem Arbeitgeber damit nicht, auf dem Klo und in den Umkleideräumen Videokameras zu installieren. Er ist auch nicht damit einverstanden, dass der Personalchef ihn ausspioniert und Dossiers über seine Macken und Krankheiten anlegt. Und erst recht willigt er nicht darin ein, dass seine Geheimnummern für Kreditkarten und elektronische Überweisungen auf dem freien Markt gehandelt werden.
Im Übrigen sind die die Internet-Exhibitionisten noch lange nicht “die Gesellschaft”: Selbst dann, wenn Hunderttausende ausdrücklich und umfassend auf ihre Privatsphäre verzichteten, könnten sie das nicht mit Wirkung für Millionen anderer Menschen tun. Der Schutz der Grundrechte der Bundesbürger funktioniert offensichtlich nicht mehr gut. Das ist ein Befund, der einen zutiefst beunruhigt – es sei denn, man gehört zu den Phlegmatikern, die glauben, dass sie die Überwacherei nichts anginge, weil sie eh nichts zu verbergen hätten. Diese Leute halten die von Snowden aufgedeckte US-Spionage für Montezumas Rache an der Internet-Generation.
Ich denke bei den Internet-Exhibitionisten an Sebastian Hertrichs “Homo digitalis”: Ein Kritiker beschreibt diese lebensgroße grüne Figur als “Menschenmaschine im Zeitalter der digitalen Evolution” und als “vollkommen eingenommen von Computerplatinen”. Dieser vollkommen Eingenommene hat die Hände in die Hosentaschen geschoben. Warum? Ich lasse meine Phantasie spielen: Weil er seine Hände nicht mehr gebrauchen kann? Weil er sie nicht mehr braucht? Weil er handlungsunfähig geworden ist? Weil er vielleicht sogar handlungsunwillig geworden ist?
Das sind so Gedanken, die in mir rumoren beim Betrachten der Werke von Sebastian Hertrich. Einer, der ganz und gar nicht handlungsunwillig war, ist Edward Snowden.
(Snowden hat uns den Blick in die neue Welt der globalen Datenspionage ermöglicht. Mir kam, als ich Snowden zum ersten Mal sah und reden hörte, ein altes Bild in den Sinn, das in fast jedem Schulbuch zu sehen ist. Es ist ein Holzstich, der “Wanderer am Weltenrand” heißt und einen Menschen auf allen Vieren zeigt, der mit Kopf und Schultern das mittelalterliche Weltbild durchstößt und dahinter das Sonnensystem erblickt. Das Bild symbolisiert den Abschied von der geozentrischen Sicht der Welt, von der Sicht der Welt also, die die scheibenförmige Erde im Mittelpunkt des Kosmos sah, über der sich der Himmel wie eine Kuppel wölbte. Das Bild ist eine Illustration der kopernikanischen Wende, ein Bild über den Vorstoß in neue Dimensionen, ein Blick in die Zukunft. Edward Snowden kraucht, fast 500 Jahre nach Kopernikus, nicht als Wanderer, sondern als Flüchtling in dieser alten Welt des 21. Jahrhunderts herum.)
Snowden, das ist sein großes Verdienst, öffnete uns den Blick in eine neue, umfassend überwachte Internet-Welt, er berichtete von einer digitalen Kosmologie, von einer radikalen und globalen Überwachungstechnik, die auf die Internetanbieter und die sozialen Medien umfassend zugreift und in deren Bestände eingreift, die aber ebenso in der Lage ist, alles, was im Internet passiert, in Echtzeit zu speichern. Das ist “digitale Inquisition”.
Diese digitale Inquisition tut nicht körperlich weh, sie ist einfach da, sie macht die Kommunikation unfrei. Informationelle Selbstbestimmung und Privatsphäre gibt es im Netz nicht mehr. Der Mensch wird rund um die Uhr fürsorglich digital kontrolliert und kommerziell bedrängt. Würde jede dieser Überwachungs- und Bedrängungsaktivitäten einen Pfeifton produzieren, die Menschen wären schon wahnsinnig geworden.
Die Bürgerinnen und Bürger haben sich das alles bisher aus vier Gründen gefallen lassen. Erstens: Weil die Politik die Angst vor der Terrorgefahr immer wieder beschwört und forciert, weshalb fast alles Billigung findet, was angeblich die Gefahr entschärfen kann. Zweitens: Weil die Bürger das Gros der Freiheitsbeschränkungen nicht spüren, die Eingriffe finden heimlich statt. Drittens: Weil die Bürger, zumal die Deutschen, daran glauben, dass die höchsten Gerichte “es” im Notfall schon wieder richten werden.
Und viertens, vor allem, viertens: Weil “Big Data” so ungeheuer bequem ist. Google und Co sind so ungeheuer bequem. Und die Bequemlichkeit lässt einen, wir wissen es, die ellenlangen Datenschutzerklärungen, ganz schnell abhaken und wegklicken. Der Datenschutz tritt einem hier als Störer entgegen, der einen im Arbeitsfluss hemmt – also weg damit. Und genauso sind die Datenschutzbestimmungen von Google und Co konstruiert, mit denen man sich einverstanden erklären soll: Man soll sie unwirsch abhaken und am besten wegklicken ohne sie zu lesen: Weg damit, weiterarbeiten.
Es muss das Bewusstsein dafür wachsen, dass der Datenschutz kein Gnadenrecht ist, das der Staat gnädig gewährt, wenn es ihm gerade passt; Es muss das Bewusstsein dafür wachsen, dass es auch kein Störfeuer ist, das man schnell passieren muss, um digital arbeiten zu können. Datenschutz ist Bürgerschutz in einer digitalen Welt.
Datenschutz ist ein Grundrecht. Er steht auch nicht zur Disposition von Google, Facebook und Co. Wirtschaftliche Interessen können kein Grundrecht beiseite räumen. Wirtschaftliche Interessen dürfen es auch nicht dezimieren. Der Schutz der Grundrechte ist keine Frage der Konjunktur. Er hängt nicht davon ab, wo Mond, Sonne und Dividenden gerade stehen. Die Warnung vor einer Datenspeicherung “mit einer Streubreite, wie sie die Rechtsordnung bisher nicht kennt”, so das Bundesverfassungsgericht, gilt immer. Streubreite – das höchste deutsche Gericht wählt, wie Sebastian Hertrich, eine Bomben-Metapher. Wir müssen die Warnung hören. Das ist heute wichtiger denn je.
Die Menschen- und die Bürgerrechte werden auch von der Europäischen Datenschutzgrundverordnung geschützt. Sie ist nach meiner Überzeugung sehr viel besser als ihr Ruf. Sie gilt hierzulande oft als bürokratisches Monster, das Pfarrgemeinden, Kindergärten und Schützenvereine in den Wahnsinn treibt. Die Regeln dieser Verordnung sind aber nicht dafür da, die Zivilgesellschaft zu zwiebeln. Sie sind dafür da, die Selbstherrlichkeiten der Datengroßwirtschaft zu beenden und es zu erschweren, dass die marktmächtigen Internetkonzerne ihre Kunden durchleuchten und kontrollieren. Die Behörden werfen zum Beispiel Google vor, sich von den Kunden die Zustimmung zu personalisierter Werbung durch Intransparenz zu erschleichen. Der Vorwurf ist richtig.
Die Grundverordnung setzt um, was der Europäische Gerichtshof im Google- und im Facebook-Urteil angeordnet hat: Die digitale Revolution darf nicht zur digitalen Inquisition werden. Wenn gegen Google Bußgelder verhängt werden – wegen der Verletzung der Europäischen Datenschutzgrundverordnung. 50 Millionen hier, 100 Millionen dort – das ist zwar nur ein Klacks für einen Weltkonzern, aber das sind erst die ersten bisse. Weitere, schmerzhaftere, können folgen. Das Bußgeld kann, je nach Schwere und Ausmaß des Verstoßes, bei bis zu viereinhalb Euro liegen – bei vier Prozent des weltweiten Jahresumsatzes nämlich. So steht es in der Grundverordnung.
Wir feiern hier, ich habe es eingangs schon angedeutet, zusammen mit der Preisverleihung ein Jubiläum, ohne dass es ausdrücklich im Programm steht, ein goldenes Jubiläum. Wir feiern das fünfzigjährige Jubiläum des Datenschutzes, wir feiern die die goldene Hochzeit des Datenschutzes mit der Gesellschaft. Vor 51 Jahren nämlich hat der Rechtsgelehrte Spiros Simitis die Arbeit am hessischen Datenschutzgesetz begonnen, ein Jahr später, – vor ziemlich genau fünfzig Jahren, am 13.Oktober 1970, trat es in Kraft. Das Jubiläum ist in den Corona-Wirren untergegangen. Gleichwohl: Es ist ein großes Jubiläum.
Das hessische Datenschutzgesetz war weltweit das erste seiner Art; es war ein Leuchtturm-Gesetz. Simitis, damals ein junger deutsch-griechischer Rechtsprofessor in Frankfurt, hat diesen Leuchtturm betrieben und gewartet. Er ließ sich zu diesem Zweck zum hessischen Datenschutzbeauftragten ernennen, er war der erste Datenschutzbeauftragte in Deutschland, blieb das 15 Jahre und wurde zum Pfadfinder für den Datenschutz weltweit.
Vor fünfzig Jahren: Die Computer waren noch riesige Kästen, die mit Lochstreifen programmiert und befehligt wurden – und unser Preisträger war noch gar nicht geboren. Spiros Simitis, er wurde soeben 86 Jahre alt, hat die Entwicklung von den Großrechnern bis zum Cloud Computing begleitet und sie einzuhegen versucht. Wenn man den Namen einer Maßeinheit für Datenschutz sucht: Sie müsste “Simitis” heißen. Es führt ein guter Weg erstens vom hessischen Datenschutzgesetz zur Europäischen Grundrechtecharta, in der seit 2009 das Recht auf Datenschutz verankert ist, und zweitens zur Europäischen Datensschutzgrundverordnung.
Demokratie braucht diese geschützten Räume; Datenschutz, Datenkontrolle und Datensicherheit sind auch ein Schutz der Demokratie – das ist spätestens klar geworden, seitdem man weiß, dass die Wahl von US-Präsident Trump vor vier Jahren und die Entscheidung über den Brexit von missbrauchten Daten massiv beeinflusst worden sind. Ich habe es schon beklagt, man kann es nicht oft genug beklagen: Der alltägliche Web-2.0-Narzissmus schert sich wenig um Schutz vor Missbrauch, er schert sich wenig um Datenschutz.
Deutschland hätte es gute Chancen gegeben, rechtzeitig Sensibilität zu entwickeln: 1983 erschuf das Bundesverfassungsgericht das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Die Karlsruher Richter wollten den Bürger “gegen unbegrenzte Erhebung, Speicherung, Verwendung und Weitergabe seiner Daten” schützen. Das war anrührend und weitsichtig, aber vergeblich. Ein Großteil der deutschen Politik hat sich darüber lustig gemacht. Sie hat den Datenschutz als Täterschutz diskreditiert.
Das hat die Gesellschaft nachhaltig vergiftet. Dieses Gift wirkt nach – bis hinein in die Diskussionen um die Europäische Datenschutzgrundverordnung. Datenschutz beginnt mit der Einsicht in seine Notwendigkeit. Es gibt da sehr viel Einsichts-Nachholbedarf, auch und vor allem in der Politik. Datenschutz ist nichts Unanständiges für unanständige Leute. So aber haben Innen- und Sicherheitspolitiker lange geredet.
Das bildhauerische Werk von Sebastian Hertrich ist eine Mahnung in digitalen Zeiten. Der Homo digitalis muss aus seiner Lethargie heraus gerissen werden, er muss Sensibilität entwickeln, er muss seine Bequemlichkeit überwinden – all das schafft nicht allein ein Edward Snowden, das schaffen nicht allein die Gerichte mit ihren Urteilen, das schaffen nicht allein Argumente – dazu braucht es die Kunst, die Gefühle anspricht und Bilder vor Augen hält. Es braucht Künstler wie Sebastian Hertrich, es braucht Künstler, die die Vuka-Welt verändern.
Vuka. Das ist ein Ausdruck, der in Seminaren für Unternehmenskultur schon seit vielen Jahren en voque ist, der aber mit Corona wieder virulent geworden ist. Vuka, dieser Ausdruck, dieses Akronym, steht für eine Welt, die gekennzeichnet und beherrscht wird von V wie Volatilität, von U wie Unsicherheit, von K wie Komplexität und von A wie Ambiguität. Das Werk von Sebastian Hertrich fordert dazu auf, diese Vuka-Welt positiv zu verändern. Also: V nicht wie Volatilität, sondern V wie Vision. U nicht wie Unsicherheit, sondern wie Unabhängigkeit. K nicht wie Komplexität, sondern wie Kreativität.
Und A wie Auszeichnung – wir zeichnen einen Künstler aus, der in Vuka-Welt steht und der sie mit seiner Kunst verändert.
Prof. Dr. Dr. h.c. Heribert Prantl war Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung und Leiter der Ressorts Innenpolitik und Meinung. Jetzt ist er ständiger Kolumnist und Autor der SZ.
Weitere Informationen zum Thema
Hier können Sie den Bericht zur Phönix-Kunstpreis-Verleihung 2020 abrufen.
Unter diesem Link gelangen Sie zu einem Interview mit dem Künstler Sebastian Hertrich.
In Kürze können Sie auf dem YouTube-Kanal der Akademie (#EATutzing) das Video zur Rede abrufen.
Bild: Heribert Prantl während seiner Laudatio zur Verleihung des Phönix-Kunstpreises 2020 (Foto: ma/eat archiv)
Sebastian Hertrich und seine Werke (Foto: ma/eat archiv)
Sebastian Hertrich (Mitte) mit dem “Phönix”-Kunstpreis und neben seinem “Homo Digitalis”. Neben dem Künstler steht das Stifter-Ehepaar Richard und Ursula von Rheinbaben. (Foto: ma/eat archiv)
Der Künstler im Gespräch mit Ursula von Rheinbaben im Foyer der Evangelischen Akademie Tutzing. (Foto: ma/eat archiv)
