Demokratie und Rechtsstaat – Herausforderungen und Perspektiven

Unter Druck, aber wehrhaft

             
75 Jahre nach seiner Einführung klingt der Befund paradox: Laut einer Umfrage des Mercator Forums Migration und Demokratie glauben 81 Prozent der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, das Grundgesetz habe sich bewährt. Tatsächlich gab es hierzulande nie zuvor eine so stabile Demokratie. Die im Grundgesetz verankerten Grundrechte, ihre Fundierung in der Menschenwürde und ihr Schutz durch eine starke Verfassungsgerichtsbarkeit haben mit dafür gesorgt, die Bundesrepublik zu einer stabilen liberalen Demokratie zu machen. Zugleich zeigt sich in Umfragen ein stetiger Vertrauensverlust in demokratische Institutionen. Auch die Sympathie für antidemokratische Regierungen erlebt einen Aufschwung. Dabei wächst in Deutschland die Sorge, dass populistische Parteien bei den anstehenden Wahlen massiv Wählerstimmen gewinnen könnten. Weltweit stehen Demokratien unter Druck und verlieren an Boden.                  
                                                                                                                                
In diesem Jahr ist mehr als ein Drittel der Weltbevölkerung zu politischen Wahlen aufgerufen. In den USA, in Europa und auch in Deutschland werden sie richtungsweisend sein. Die Zukunftsfähigkeit der Demokratie steht auf dem Prüfstand.

Unter dem Eindruck eines erstarkenden Nationalismus und Rechtspopulismus, einer zunehmenden gesellschaftlichen Polarisierung und eines aufflammenden Rassismus und Antisemitismus gilt das, die „wehrhaften“ Komponenten unseres Rechtstaates zu aktivieren.
                                                                   
Zu den Erfolgsgaranten einer Demokratie zählen gut funktionierende Institutionen, eine unabhängige Justiz, eine freie Presse und eine stabile Zivilgesellschaft. War in den vergangenen Jahren häufig die Rede von Politikverdrossenheit und Gleichgültigkeit, zeigen viele Bürgerinnen und Bürger das Gegenteil. Sie setzen ihre Zeit und Kraft dafür ein, ihre Anliegen und Meinungen öffentlich zu äußern und engagieren sich in zahlreichen Initiativen für ein gutes gesellschaftliches Miteinander.
                                                      
In der Tagung diskutieren wir die aktuelle Lage, Bedrohungen für unsere Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit und stellen bürgerschaftliches Engagement für demokratische Werte vor. Wir fragen, wie Erinnerungskultur die Demokratie stärken kann und gehen auf die aktuelle Entwicklung in Polen und in Frankreich ein.

Herzliche Einladung in das Schloss Tutzing!

Pfr. Udo Hahn, Direktor der Evangelischen Akademie Tutzing
Prof. Dr. Ludwig Theodor Heuss, Vorsitzender der Theodor Heuss Stiftung

 

..